Informationsneustart

Liebe Kumbergerinnen und Kumberger,

wir Gemeinderäte der BLIK (BürgerLIste Kumberg) sind seit der Gemeinderatswahl 2020 mit 3 Mandaten im Gemeinderat vertreten, um für die Interessen der Bürger von Kumberg zu arbeiten. Diese Verantwortung nehmen wir sehr ernst!

Einerseits engagieren wir uns in den Gemeindeausschüssen, in denen (meistens) ohne Parteipolitik an Lösungen für Kumberg gearbeitet wird. Andererseits bringen wir uns im Gemeinderat ein, wo wir Entscheidungen hinterfragen und überprüfen, Fragen stellen, um die nötige Transparenz zu gewährleisten oder neue Themen diskutieren.

Mit Begeisterung arbeiten wir im Gemeinderat, um etwas zu bewegen und für unsere Zukunft zu erreichen. Die wichtigsten Punkte der letzten zwölf Monate haben wir hier für Sie zusammengefasst:

Flächenwidmungsplan und örtliches Entwicklungskonzept

Im Herbst 2022 war es so weit: nach einigen Jahren Arbeit sollte ein neuer Flächenwidmungsplan beschlossen werden. Viele Punkte im Flächenwidmungsplan waren unbestritten. Jedoch gab es ein paar Punkte im Entwurf, die für hitzige Diskussionen in Kumberg sorgten.

Wir von der Bürgerliste haben uns über Wochen intensiv mit dem Flächenwidmungsplan beschäftigt, Gesetze durchforstet, mit Bürgern gesprochen und uns lokale Gegebenheiten angesehen.  Letztlich haben wir dem Entwurf aus Objektivität zugestimmt, trotz intensivem „Lobbyings“ einiger weniger Anrainer.

Hier ein paar Gründe für unsere Entscheidung:

• Der Entwurf enthielt viele sehr positive Änderungen, um den Flächenverbrauch in Zukunft zu verringern (z.B. Zurücknehmen der absoluten Siedlungsgrenzen, Rückwidmungen).
• Die Anträge auf Umwidmung waren vom zuständigen Ausschuss sachlich begutachtet worden und für gut befunden worden.
• Weil Anträge von verschiedenen Personen gleich und fair bewertet werden müssen, auch wenn gegen einige Änderungen manche Stimmen sehr laut waren.
• Wir haben auch eine Verantwortung gegenüber der Gemeinde – eine Ablehnung hätte hohe zusätzliche Kosten verursacht – außerdem den Gemeindebürgern erhebliche Verzögerung des Beschlusses beschert. Dies wollten wir nicht für politisches Kleingeld leichtfertig akzeptieren.

Dezember 2022 – genau rechnen zahlt sich aus

In der Gemeinderatssitzung im Dezember sollten die vom Land vorgegeben Indexanpassungen beschlossen werden. Realpolitisch hat die Gemeinde dabei nicht viel Spielraum, darum verkommen solche Sitzung zu einem Abstimmungsmarathon, bei dem es wenig Möglichkeit gibt, außer den Anträgen zuzustimmen.

Darunter kam auch der Punkt der Sozialstaffelung (Einkommensgrenzen für den Anspruch auf Gemeindeförderung) zur Abstimmung. Hier war der Vorschlag „Erhöhung wie immer“. BLIK hat nachgerechnet – die geplante Erhöhung von ca. 3% hätte eine große Belastung für einige Haushalte bedeuten können, weil die Einkommen aufgrund der Inflation viel stärker steigen (meist über 6%) und Personen dadurch plötzlich „zu viel“ verdienen und keinen oder weniger Anspruch auf eine Förderung gehabt hätten.

Nachdem die Bürgerliste den Rechenfehler aufgezeigt hatte, war sich der gesamte Gemeinderat einig, dass man auch die Einkommensgrenzen im selben Maße anheben muss, wie alle anderen Anpassungen! Geschafft!

e5 – endlich!

In der Gemeinderatssitzung im März 2023 wurde einstimmig beschlossen, dass Kumberg dem „e5-Programm für energieeffiziente Gemeinden“ beitritt! Dieses Programm unterstützt Gemeinden bei einer strukturierten und nachhaltigen Klimaschutzarbeit.  Hervorragend!

Des Weiteren ist Kumberg auch anderen Programmen beigetreten (KEM und KLAR!), mit dem Ziel, Kumberg fit für die Zukunft zu machen.

Für die Bürgerliste Kumberg ist das Engagement für Klimaschutz und Nachhaltigkeit schon seit der Gründung eine zentrale Forderung (wie schon in der Broschüre „Kumberg – einBLiK – #1“ vom März 2020 nachlesbar unter https://bl-kumberg.info/kumberg-einblik/einblik-1/)

Ressourcenpark Kumberg

Im Mai 2023 wurde in der Gemeinderatssitzung der Ressourcenpark Kumberg diskutiert. Kurz erklärt handelt es sich hierbei um ein großes Abfallsammelzentrum in Kumberg, zu dem die Einwohner Kumbergs und der angrenzenden Gemeinden (Eggersdorf, St. Radegund, Weinitzen) ihren (Sperr-) Müll anliefern sollten. Federführend ist hier der Abfallwirtschaftsverband, der das Projekt plant.

Als erstes stellte sich die Frage nach der Notwendigkeit, da es doch ein neu umgebautes Abfallsammelzentrum in Kumberg gibt. Die Argumente dafür waren unter anderem mehr Effizienz, Arbeitsplätze und eine Förderung des Landes. Diese Argumente sind unserer Meinung nach nicht stichhaltig genug.

In der Sitzung wurde abgestimmt, ob ein 1 ha (10 000m²) großer unberührter Acker im Bereich „Bachwirt“ für diesen Ressourcenpark ausgewählt werden sollte.
Mit Ausnahme der Bürgerliste haben ALLE anderen Fraktionen dem Vorschlag zugestimmt, 10 000m² wertvollen Ackers dafür zuzubetonieren. Das gibt zu denken.

Das Projekt wurde ein paar Wochen später auf Eis gelegt, weil sich auch die Gemeinden Weinitzen und Eggersdorf gegen das Projekt und die damit einhergehende Versiegelung der Ackerfläche ausgesprochen haben.

Förderung für die Zukunft

In der Gemeinderatssitzung im Juli, der letzten vor der Sommerpause, haben wir – die Bürgerliste – einen dringlichen Antrag eingebracht: für bestehende Gebäude soll die nachträgliche Errichtung von Zisternen und dergleichen gefördert werden. Dies wäre ein positiver Beitrag, um in Zukunft wertvolles Trinkwasser zu sparen.

Es wurde einstimmig beschlossen, den Antrag dem Umweltausschuss zur weiteren Bearbeitung zu übergeben.

Gemeinde-App

Die Gemeinde-App gibt es schon seit Beginn des Jahres und die Rückmeldungen vieler Kumbergerinnen und Kumberger zeigen, dass sie eine große Bereicherung für das Gemeindeleben darstellt!

Was in diesem Zusammenhang auch erwähnt werden sollte, ist, dass Helmut Igl das Thema Digitalisierung und Kommunikation, seit er im Gemeinderat tätig ist, konsequent verfolgt, und damit einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur Entwicklung der App geleistet hat.

Transparenz und Mitwirken

Abschließend möchten wir Sie dazu einladen, sich gelegentlich selbst ein Bild der Arbeit des Gemeinderates zu machen und als Gast in die Gemeinderatssitzungen zu kommen! Dort können Sie „live“ und transparent erfahren, was Gemeindepolitik leistet.

Falls Sie Fragen oder Anregungen haben, oder Ihnen ein wichtiges Thema für unsere Gemeinde am Herzen liegt, können Sie sich gerne an uns Gemeinderäte der Bürgerliste wenden!